Coronavirus

Fragen zu Arbeitnehmern, Kurzarbeitergeld

Ihre Auswahl:

Arbeitsrechtliche Folgen

Lohnfortzahlung bei Quarantäne/Besteht Anspruch auf Entschädigung

Kurzarbeitergeld

Arbeitgeberbescheinigung im Falle einer Ausgangssperre?

Sonderzahlungen an Beschäftigte bis zu einem Betrag von € 1.500,00/Jahr steuerfrei

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ℹ️ Arbeitsrechtliche Folgen

Detaillierte Informationen zu den arbeitsrechtlichen Auswirkungen finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Auch die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände hat auf ihrer Homepage Informationen zu Arbeitsrechtlichen Folgen einer Pandemie. Bei Fragen zu Krankmeldungen, Wegbleiben von der Arbeit wegen erforderlicher Kinderbetreuung (wegen Schließung von Kitas und Schulen) und deren Auswirkungen in der Lohnabrechnung unterstützt Sie Ihr Lohnsachbearbeiter gerne.

➡️ https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/corona-virus-arbeitsrechtliche- auswirkungen.html

➡️ https://www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/id/de_corona

➡️ https://www.tk.de/firmenkunden/service/versicherung/versicherung-faq/arbeitgeberinfos- coronavirus-2080040

ℹ️ Lohnfortzahlung bei Quarantäne/Besteht Anspruch auf Entschädigung

Wird der Betrieb des Unternehmens aus infektionsschutzrechtlichen Gründen untersagt (§ 56 Infektionsschutzgesetz), besteht ein Anspruch auf Entschädigung sowohl für den Unternehmer, als auch für angestellte Mitarbeiter. Voraussetzung ist das Verbot der Erwerbstätigkeit oder die Anordnung von Quarantäne aus infektionsschutzrechtlichen Gründen. Wie hoch die Entschädigung ausfällt, richtet sich bei Selbständigen nach ihrem Verdienstausfall. Auch für Betriebsausgaben ist eine Entschädigung in angemessenem Umfang vorgesehen. Ansprüche nach dem Infektionsschutzgesetz sind gegenüber allen anderen finanziellen Ersatzleistungen vorrangig zu prüfen und zu beantragen.

Bei Arbeitnehmern, die unter Quarantäne gestellt werden, aber keine Symptome haben, muss zunächst der Arbeitgeber die Entschädigung auszahlen; sie kann ihm aber dann gegebenen- falls von den zuständigen Stellen der Länder erstattet werden.

Sobald ein Arbeitnehmer, der bisher symptomfrei war, während der Quarantäne erkrankt, besteht Arbeitsunfähigkeit und eine Bescheinigung des Arztes ist erforderlich; der Anspruch auf Entgeltfortzahlung geht auf das Bundesland über.

➡️ https://www.tk.de/firmenkunden/service/versicherung/versicherung-faq/arbeitgeberinfos- coronavirus-2080040

➡️ https://www.infektionsschutz.de/fileadmin/infektionsschutz.de/Downloads/Merkblatt- Infektionsschutz-Coronavirus.pdf

➡️ https://www.rak-muenchen.de/fileadmin/downloads/11- Aktuelles/2020/FAQs_zum_Coronavirus_COVID-19.pdf

ℹ️ Kurzarbeitergeld

Sind Ihre Mitarbeiter von der Corona-Pandemie betroffen hat Bundesregierung in der vergangenen Woche das Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld verabschiedet (diese Neuerungen sind jedoch noch nicht umgesetzt). Wenn 10% Ihrer Mitarbeiter betroffen sind kann der Antrag auf Kurzarbeitergeld bei der Bundesagentur für Arbeit gestellt werden. Ein bisher verlangter Aufbau von negativen Zeit- salden entfällt, ebenso der Ausschluss von Leiharbeiternehmern/innen. Arbeitgeberzuschüsse zur Sozialversicherung sollen künftig vollständig erstattet werden. Weiterführende Informationen und Updates hierzu finden Sie unter:

➡️ https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/mit-kurzarbeit-gemeinsam-beschaeftigung- sichern.html

➡️ https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

✅ Was müssen Sie hierzu jetzt beachten: Wir können aktuell noch keine Kurzarbeit in den Lohnabrechnungen berücksichtigen. Die Regelungen wirken rückwirkend, so dass die Berücksichtigung in den Abrechnungen für Ihre Mitarbeiter mit der nächsten Abrechnung erfolgen kann. Es entstehen Ihnen also keine Nachteile.

✅ Die Anzeige von Kurzarbeit ist die Agentur für Arbeit zu richten. Da für den Arbeitgeber eine Nachweispflicht besteht, empfehlen wir die ausgefallen Stunden unter Angaben der Zeiten aufzuzeichnen.

ℹ️ Arbeitgeberbescheinigung im Falle einer Ausgangssperre?

Mitarbeitern (ohne Werksausweis), die zur Aufrechterhaltung des Betriebs dienen, sollte dies bescheinigt werden, damit sie im Falle einer Ausgangssperre Ihren Arbeitsweg antreten können.

ℹ️ Sonderzahlungen an Beschäftigte bis zu einem Betrag von € 1.500,00/Jahr steuerfrei

➡️ https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Schlaglichter/Corona-Schutzschild/2020-03-19-steuerliche-Massnahmen.html

Das Bundesministerium der Finanzen hat am 3. April 2020 per Pressemitteilung erklärt, dass Arbeitgeber ihren Beschäftigten nun Beihilfen und Unterstützungen bis zu einem Betrag von 1.500 Euro steuerfrei auszahlen oder als Sachleistungen gewähren können. Erfasst werden Sonderleistungen, die die Beschäftigten zwischen dem 1. März 2020 und dem 31. Dezember 2020 erhalten. Voraussetzung ist, dass die Beihilfen und Unterstützungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn geleistet werden. Die steuerfreien Leistungen sind im Lohnkonto aufzuzeichnen. Andere Steuerbefreiungen und Bewertungserleichterungen bleiben hiervon unberührt. 

Wenn derartige Bonuszahlungen lohnsteuerfrei gewährt werden können, sind diese gemäß § 17 SGB IV i. V. m. § 1 Abs. 1 Nr. 1 Sozialversicherungsentgeltverordnung (SvEV) auch dann sozialversicherungsfrei, wenn sie zusätzlich zu Löhnen oder Gehältern gewährt werden. Dazu braucht es nach Rücksprache mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales auch keine weitergehende Regelung. Diese Regelung gilt nach den Geringfügigkeitsrichtlinien auch für Mini-Jobber. 

Wir hoffen, dass wir Ihnen mit dieser Zusammenstellung der aktuellen Auswirkungen, Maßnahmen und Unterstützungen eine Grundlage für Ihre eigene Wertung und Ihre Entscheidungen geschaffen haben. Wir hoffen auch, dass wir einen kleinen Teil zu einem besseren Sicherheitsgefühl beitragen können.

Stand: 09.04.2020

Auf unserer 💻 Website und auf unserem 📲 Facebook-Profil informieren wir Sie fortlaufend bei steuerrechtlichen Entwicklungen und verfügbaren Informationen zur aktuellen Situation.

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